Wer hat einen Anspruch auf Elternzeit?

Der Anspruch auf Elternzeit steht einer Vielzahl von Personen offen.

Die Voraussetzungen der Elternzeit sind in § 15 BEEG niedergelegt.

Wichtigste Voraussetzung ist das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses, das sich nach deutschem Arbeitsrecht richtet, denn das Gesetz gilt grundsätzlich nur für Arbeitnehmer. Weiter muss auch ein Betreuungsverhältnis zum Kind bestehen. Will ein Elternteil Elternzeit beantragen und ist dieser nicht sorgeberechtigt, muss er die Zustimmung des Elternteils vorliegen, dem das Sorgerecht zusteht. Einen Anspruch auf Elternzeit kann jeder stellen, der das Kind im eigenen Familienhaushalt selbst betreut und erzieht u n d das Personensorgerecht hat, was auch durch Zustimmung des Sorgerechtsinhabers oder durch Adoptionspflege oder Vollzeitpflege gegeben sein kann.

Auch Großeltern haben die Möglicheit einer Elternzeit, wenn, unabhängig vom Alter des Enkelkindes, ihr Kind noch nicht das 21. Lebensjahr vollendet hat. Dadurch soll den Eltern der Abschluss der Schulausbildung ermöglicht werden. Minderjährige Eltern, die sich in einer Berufsausbildung befinden, können für sich selbst Elternzeit beantragen.

Neben den Großeltern haben auch Geschwister, Neffen oder Nichten der Eltern einen Anspruch auf Elternzeit, wenn die Eltern gestorben, schwerbehindert oder schwer erkrankt sind.

Nur Teilzeitarbeit während der Elternzeit

Ein Anspruch auf Elternzeit besteht nur, wenn nicht mehr als 30 Wochenstunden während der Elternzeit gearbeitet wird. Dadurch soll die Betreuung und Erziehung des Kindes im gemeinsamen Haushalt sichergestellt werden. Im Umkehrschluss ergibt sich aus der Regelung des § 15 Abs. 4 S. 1 BEEG, dass Teilzeitarbeit bis zur Grenze von 30 Stunden pro Woche während der Elternzeit möglich ist.

Die Art des Arbeitsverhältnisses ist rechtlich unerheblich. Elternzeit kann auch beanspruchen, wer einen Mini-Job hat, eine Teilzeitarbeit oder einen befristeten Arbeitsvertrag. Der befristete Arbeitsvertrag verlängert sich allerdings nicht durch die Elternzeit. Wird Elternzeit während einer Berufsausbildung genommen, so wird diese damit unterbrochen.